Archiv für Februar 2007

Opernball-Demo in Frankfurt(M)

Ca. 1000 Menschen demonstrierten in Frankfurt am Main gegen die herrschenden Zustände des Kapitalismus. Als willkommenen Anlass dafür nahmen sie den alljährlich stattfindenden „Deutschen Opernball“, bei dem sich die Oberen Zehntausend die Beine in die Bäuche stehen.

Die versuchte Spontandemo im Anschluss wurde mehrfach von der Polizei mit Pfefferspray, Hunden und Knüppeleinsätzen angegriffen. Die DemonstrantInnen verteidigten sich mit Flaschen, Steinen und Barrikadenbau.
Die Polizei nahm ca. 100 Menschen fest.

Der Opernball ist nur ein kranker Auswuchs des Systems.
Die Überwindung des Kapitalismus im Ganzen ist unser Ziel.

Naziladen „dicht“ gemacht

In Rastatt wurde in der Nacht auf den 21.2.07 der Nazi-Treffpunkt von Pablo Allgeier „dichtgemacht“: AktivistInnen bearbeiteten die Eingangstür mit Fugenkleber und Montageschaum. Dieser symbolische Akt reiht sich ein in die bisher drei Aktionen gegen die ehemalige Pizzeria und ihre „BetreiberInnen“.

Schöner leben ohne Naziläden!

Freiburg hoch zwei!

Die allseits beliebte Antifa Freiburg hat sich aufgelöst. Doch bitte keine Panik! Denn dafür kriegen wir nun die doppelte Ladung Antifaschistische Arbeit aus Freiburg: Es sind die „Autonome Antifa Freiburg“ und die „Antifaschistische Aktion Freiburg“ daraus hervorgegangen.

Wir freuen uns auf gemeinsame Aktionen!

Hoch die Antifa!!!

Nazi-Party im Elsass

Direkt in unserer Nachbarschaft, im 700-Seelen-Dorf Wangen zwischen Marlenheim und Wasselonne, ca. eine halbe Autostunde westlich von Strasbourg, trafen sich am 17. Februar 250 deutsche und französische Naziskins zu einer Party.
Unter den Augen der Polizei feierten sie ungestört bis in die Morgenstunden.
[antifa freiburg]

„Straftaten“ im Internet, ihre Folgen und wie mensch sich davor schützt…

Nach monatelangen Ermittlungen und Schikanen wurden nun die Verfahren gegen drei Personen im Kreis Ludwigsburg eingestellt.

Was war geschehen? Auf der Website des Infoladens Ludwigsburg war am 3.12.2005 ein Artikel über den Nazi-Doppelaufmarsch Rastatt/Karlsruhe und ein dazugehöriger Kommentar erschienen.

Nachdem ein behördlich bekannter Nazi gegen die AutorInnen Anzeige erstattet hatte, nahm die zuständige Staatsanwaltschaft die Ermittlungen auf: Es kam zu Hausdurchsuchungen, Internetprovider mussten ihre Log-Dateien offenlegen, Bankverbindungen wurden überprüft, etc.
Der vermeintliche Kommentarschreiber wurde ermittelt und zu einer Geldstrafe von 500 € verurteilt.
Alle anderen Ermittlungen und Bestrebungen, die Betroffenen zu kriminalisieren, verliefen im Sand.

Auch hier wurde ein immenser Aufwand betrieben, ohne dass die Strafverfolgung zum „Erfolg“ geführt hätte. Was bleibt, sind Unmengen an vermeintlichen Erkenntnissen und Daten über die Zusammenhänge der Betroffenen.
[einen ausführlichen Artikel mit weiterführenden Links findet ihr auf Indymedia]
Ein Beispiel von vielen.

Erinnert sei in diesem Zusammenhang an eine Hausdurchsuchung in der Ortenau:
Im Raum Offenburg wurde als Folge eines auf Indymedia erschienen Artikels über die „Karawane für linke Freiräume“ am 22.12.2004 das Haus eines Aktivisten durchsucht und der WG-Computer beschlagnahmt. Nach monatelangem „Ermitteln“ wurde das Verfahren eingestellt. Auch hier ein unverhältnismäßig hoher Aufwand ohne strafrechtliche Folgen.

Die Repressionsorgane interessieren sich hauptsächlich für Computer und Datenträger: auf ihnen vermuten sie Hinweise und Daten über Menschen, Gruppen und deren Zusammenhänge.

Daraus folgt für uns natürlich, dass wir uns gegen diese Übergriffe schützen müssen. JedEr NutzerIn von Computer und Internet, der politisch aktiv ist und dafür auch den PC einsetzt, trägt eine Verantwortung für die von ihm gespeicherten Daten.

Die Stichworte hierfür sind: Email-Verschlüsselung, verschlüsselte Festplatten und Anonymisierungsnetzwerke.
So kann mensch seine digitalen Daten gut vor unerwünschten Zugriffen schützen.
Was einen natürlich nicht vom gesunden Menschenverstand entbindet.

Opfer von Repressionen ist mensch schneller, als mensch denkt. Hier hilft die Solidarität der eigenen Gruppe und natürlich die Rote Hilfe.

Sicherheitskultur sollte gerade im Zeitalter der Digitalisierung wieder GROSS geschrieben werden.

Repressionsschlag in Italien und der Schweiz

Solidarität mit den verhafteten GenossInnen in Italien

Am 12. Februar startete die italienische und schweizerische Polizei eine
Grossoffensive gegen die kommunistische Bewegung. In Mailand, Padua, Triest,
Turin und Zürich durchsuchten die über 500 im Einsatz stehenden Polizisten
zahlreiche Wohnungen und verhafteten 15 GenossInnen. Seit über zwei Jahren
wurden die GenossInnen systematisch überwacht und gefilmt, auch hier in der
Schweiz, mit Hilfe der schweizerischen Bundespolizei. Wie weit entwickelt
die Zusammenarbeit zwischen den europäischen Repressionskräften bereits ist,
zeigt die Tatsache, dass an der Hausdurchsuchung gegen unsere Genossin in
Zürich die berüchtigte italienische politische Polizei, die DIGOS, anwesend
war. Wie gegen die 15 in Italien Verhafteten eröffnete die italienische
Justiz auch gegen unsere Genossin Strafverfahren wegen „Zugehörigkeit zu
terroristischen Vereinigung und Umsturz einer demokratischen Ordnung,
Widerhandlungen gegen das Waffengesetz usw.“. Die verhafteten GenossInnen in Italien sind allesamt bekannte Militante aus der kommunistischen Bewegung, die in Gewerkschaften und Centri Sociali arbeiteten. Vorgeworfen wird ihnen der Aufbau einer
Kämpfenden Kommunistischen Partei und die Herausgabe der Zeitschrift
„Aurora“. Für die Justiz und die geradezu hysterisch reagierenden
Massenmedien wiegt offenbar die Tatsache am schwerwiegensten, dass die
verhafteten GenossInnen aktive Gewerkschaftsmitglieder waren. Eine
entlarvende Aufregung, zeigt sie doch nur, dass die wahren Terroristen, die
Kriegstreiber, die Arbeitsplatzvernichter und Sozialabbauer auf der anderen
Seite, beim Kapital und seinem Staat zu suchen sind.

Freiheit für die verhafteten GenossInnen!
Für den Kommunismus

Revolutionärer Aufbau Schweiz
16. Februar 2007

Nazikader Pablo Allgeier in Lichtenau geoutet

Gestern abend wurde der in Lichtenau wohnhafte Nazikader Pablo Allgeier in seinem Wohnort mittels Sprühereien und Glasbruch geoutet.

Nähere Infos findet ihr auf Indymedia.

Fünf Jahre Knast für Holocaustleugner Ernst Zündel

Der notorische Holocaustleugner Ernst Zündel wurde gestern von der Strafkammer des Mannheimer Landgerichts zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt. Davon hat er schon knapp die Hälfte in Untersuchungshaft abgesessen.

 Holocaustleugner Ernst Zündel

Zündel hatte von den USA und Kananda aus auf seinen „Zundel Sites“, in seinen „Germania-Rundbriefen“ und über einen lokalen Radio- und Fernsehsender über Jahre hinweg den industriellen Massenmord an den Jüdinnen und Juden Europas geleugnet und die Opfer und deren Angehörigen verunglimpft.

Die USA schoben Zündel wegen Verstoßes gegen Einwanderungsbestimmungen nach Kanada ab, von wo er 2005 nach Deutschland abgeschoben wurde. Hier begann im November 2005 der Prozess gegen ihn.

Nun haben seine Nazi-Anwälte, unter ihnen auch Jürgen Rieger, Revision angekündigt.

Mehr Infos zum Prozess : 1,
2,3,4

Räumung in Freiburg

Das gestern abend besetzte Haus und der Wagenplatz der Straßenpunx in Freiburg wurden heute von mehreren Hundertschaften der der BFE und Bereitschaftspolizei samt Hundestaffel geräumt.
Es wurden ca. sechs BesetzerInnen festgenommen, die Wägen der Straßenpunx vom Abschleppunternehmen Bauer abtransportiert und die Personalien von mehreren Dutzend Menschen aufgenommen.

Freiburg zeigt sich mal wieder von seiner besonders grünen Seite…

Aber: Es stehen noch viele Plätze und Häuser ungenutzt rum!!!

Hausbesetzung in Freiburg

Gestern Abend wurde in Freiburg ein seit Jahren leerstehendes Haus besetzt.
Es wurde eine fette Party mit ca. 100 Menschen gefeiert. Doch dabei soll es diesmal nicht bleiben:
Es steht ein zehntägiges Programm, das Haus soll gehalten werden!

Darum ist es wichtig, dass viele Menschen zur Unterstützung da sind.
Macht euch auf den Weg nach Freiburg.

Straßenpunx, Schattenparker und KTS bleiben!!!